In etwas mehr als 25 Jahren hat die SPD, die seit 150 Jahren eine feste Größe in den Herzen und Köpfen der Deutschen war, es geschafft sich völlig neu zu erfinden.
Die SPD der Schrittmacher und das soziale Gewissen einer sozialen Marktwirtschaft, wie die Welt sie zuvor noch nie kannte. Deutschland als ein Vorbild für die Welt. Auch unter tätigem Einfluss einer SPD die große Kanzler, wie Willi Brand und Helmut Schmidt hervor gebracht hat. Eine SPD die zeigte das ein kontrollierbarer Kapitalismus und Sozialstaat sich nicht ausschließen müssen, aber auch vorlebte, das Frieden und Versöhnung zwischen den Völkern machbar ist. So eine SPD war das einmal. Diese SPD konnte man guten Gewissens wählen, so eine SPD konnte Kanzler stellen, die den Respekt des Volkes hatte. Kanzler die das Vertrauen ihrer Partei und des Volkes genossen haben.
Doch wie schon erwähnt, die SPD erfand sich neu.Und das hatte Folgen. Die Mitgliederzahlen der SPD haben sich in den letzten 25 Jahren halbiert. Noch Anfang der 1990er hatte die Partei noch etwa 940.000 Mitglieder, bis 2014 dann nur noch 475.000 Mitglieder. Und wenn man Umfragewerte von einst und heute vergleicht, in der Wählergunst erreicht die SPD heute kaum noch 20 Prozent. Das ist alles andere, als man von einer immer noch sogenannten Volkspartei vermuten würde. Es wirkt so, als hätte die SPD sich selbst abgeschossen oder zumindest selbst schwer verwundet. Ob sie abgeschossen ist, das wird sich in näherer Zukunft zeigen. Tatsache ist, die SPD hat wirklich nichts ausgelassen, um sich unbeliebt beim Wähler und unglaubwürdig bei ihren ureigensten Themen zu machen.
Seit Bundeskanzler Gerhard Schröder, den man getrost als Emporkömmling im negativsten Sinne bezeichnen darf, jagte die SPD schon fast in atemberaubender Geschwindigkeit dem Ziel nach, die soziale Marktwirtschaft abzuschaffen. Und Gerhard Schröder war der erster Terminator des sozialen Friedens im Land.
Ein Mann der von seiner eigenen Familie sagte „Wir waren die Asozialen.“ Der Grund, seine Familie lebte wohl von der Sozialhilfe. Ich kann und will die Familienverhältnisse, in denen dieser Mann aufwuchs nicht analysieren. Es gibt zu viele Gründe, warum Familien zu seiner Zeit in die Sozialhilfe abrutscht sind, heute gibt es sogar noch viele mehr Gründe. Auch ein Schröder Verdienst. Und die Bezeichnung “asozial“ wird von ihm hier völlig falsch interpretiert. Nicht Sozialhilfe Empfänger sind es, die sich von einer Gesellschaft abwenden, denn in den wenigsten Fällen, leben Menschen in Armut, weil sie nicht arbeiten wollen, oft wird es ihnen aber unmöglich gemacht auf die Füße zu kommen. Heute hingegen gibt es Menschen, die zwei oder drei Jobs haben und trotzdem noch Grundsicherung in Anspruch nehmen müssen und Kinder die HartzIV von Beruf werden wollen. Wäre es nicht so traurig, man könnte darüber lachen.
Eine auf ewiges Wachstum und maximale Rendite orientierte Gesellschaft hat keine Zeit und kein Interesse mehr, sich sozial schwachen Menschen zu widmen und grundlegende Probleme anzugehen. Das ist schlimm und auch wieder irgendwie ein Schröder Verdienst. Die SPD unter Schröder hat die Gesellschaft auf grundsätzlich neoliberale Grundsätze fixiert. Der Erfolg ist immer aus eigener Kraft zu schaffen, was etwa so absurd ist, wie die Geschichte vom ewigen und unendlichen Wachstum.
Es gibt immer den Stärkeren und es gibt immer den Schwächeren in der Gesellschaft, sowohl in intellektueller, als auch körperlicher Hinsicht. Beide Schwächen können dazu führen ins Abseits zu geraten. Und es kann tatsächlich jeden treffen, heute der Starke, morgen schon der Schwächere.
Mit der ARGE als Verwalter der Menschen, die es eben nicht alleine schaffen, hat Schröder und ein Krimineller, eine Verwaltungskrake geschaffen, die ich gerne als würdigen Nachfolger der Eichmann-Behörde unter Hitler bezeichne, eine Agentur die irgendwie auch Menschen vernichtet. Wenn auch nicht durch Arbeit und Gas, sondern mit Ignoranz. Denn längst ist diese Behörde im Gewirr eigener Gesetze und Regeln so in sich selbst verstrickt, dass die Idee vom Fördern und Fordern zu einer unmöglichen Farce geworden ist. Was natürlich absehbar war, wenn man Menschen zu Fall-Akten degradiert. Die Arge verwaltet nur und tritt, wenn es nicht nach Vorschrift läuft; nach dem “Kunden“, was für eine ironische Bezeichnung für Menschen, die von diesem Amt abhängig sind. Die ARGE sanktioniert, wie es im Amtsdeutsch so schön heißt. Was in der Praxis nichts anderes bedeutet als, dass die Opfer kaltschnäuziger und Herzloser Mitarbeiter dieser Terrorzentrale, schnell mal hungern dürfen oder keinen Strom mehr haben. Denn dass ist nun mal die direkte Folge der Leistungsverweigerung. Sanktionierungen und somit Geldeinsparungen werden sogar noch mit Prämien für die Amtsleiter gekoppelt. Ein Umstand, der es zweifelhaft erscheinen lässt, wie diese Sanktionspraxis wohl in der Realität eines Leistungsempfängers aussieht.
Wenn ein Gerhard Schröder von der SPD sagt „Wir warten die Asozialen.“, was oder wer ist hier eigentlich asozial? Eine neoliberal gesteuerte Gesellschaft und die Menschen, die andere Menschen ausbeuten, eine Gesellschaft die sich von den sozial Schwachen abgewandt hat, oder die sozial Schwachen, denen die Gesellschaft helfen sollte, ins aktive Leben zurückzukehren? Die Frage darf sich jeder selbst beantworten.
Jedoch sicher behaupten darf man, der Werdegang Schröders ist, das beste Beispiel, das Deutschland ein guter Sozialstaat und eine gute soziale Marktwirtschaft war. Ein Sozialstaat der es vielen Kindern, auch Gerhard Schröder ermöglichte, einen Bildungsweg einzuschlagen, der in anderen Ländern meistens den Kindern wohlhabender Eltern vorbehalten war. Er schaffte es immerhin zum Rechtsanwalt und Bundeskanzler. Das er daraus nichts machte, um Gutes zu bewirken, liegt lediglich an seinem Charakter, seinem unzureichenden Intellekt, dem der Blick fürs Ganze fehlte und vielleicht auch am Elternhaus, welches zu wenig Nestwärme erzeugte. Das aber weiß ich nicht, ich folgere nur, das es vorkommt, das Problemkinder oft auch Problemerwachsene werden. So wie Schröder, den einige Personen heute den Gasprom Kasper nennen. Das die SPD so einem Mann hinterhergelaufen ist, lässt aber auch tief in die Seele der SPD der 1990er blicken. Ratlos und Konzeptlos, schon damals in Beliebtheitswettbewerb der Parteien völlig überbewertet.
Soweit ein kurzer Abstecher in Hintergründiges. Fazit zu den Umtrieben der SPD im letzten viertel Jahrhundert ist, von den HartzIV Gesetzen, bis zur Kinder- und Altersarmut von heute, der Sozialabbau trägt den Stempel SPD nicht zu Unrecht. Denn alles was an Übeln folgte, baute unmittelbar auf die Arbeit der Schröder-SPD auf.
Natürlich ist auch völlig klar, das die Tonart und Entscheidungen der SPD in jüngerer Zeit, insbesondere in der Ukraine und Flüchtlingskrise, der SPD keine Pluspunkte bescherte. Denn hier zeigte die SPD überdeutlich, wie viel noch von ihrem Wesen als sogenannte Volkspartei übrig geblieben ist.
Gar nichts ist geblieben von der alten SPD. Die SPD ist soweit vom Herz und Empfinden des Volkes entfernt, dass man es nur noch in astronomischen Einheiten messen kann. Man könnte sagen, die SPD merkt nichts mehr. Nicht zuletzt, ist das beschimpfen von Demonstranten als Rechtsextreme und Pack durch den Parteivorsitzenden Gabriel und andere SPD Führungskader, Zeugnis von hochgradigen politischen Unvermögen der Partei, zu erkennen was in den Köpfen des Volkes vorgeht, was das Volk möchte. Das Volk, das sowohl ihre Gehälter finanziert, als auch den Staat selbst.
Das Volk will mitreden, in einer Sprache, die es versteht. Politischer Kauderwelsch, von Oben verordnete Toleranz und Verständnis für politische Entscheidungen, die direkten Folgen für die Bevölkerung haben, davon hält das Volk nicht viel, wenn man es nicht erklärt. Allerdings, was soll man auch noch erklären, wenn man so Machtgeil ist, das man einer Kanzlerin Merkel hinterher hechelt, die viel plappert und deutsche Gesetze für unwichtig hält, wenn es doch ums große Ziel geht, die Mutterschaft für die ganze Welt zu übernehmen. Nicht nur die einfach Mutti für die quengeligen Deutschen. Und das die eigene Regierung unterstützt von der SPD, als Koalitionspartner auf das eigene Volk losgeht, davon hält der deutsche Wähler noch viel weniger.
Das Volk versteht sehr wohl den Unterschied zwischen Hilfe für Kriegsflüchtlinge und einem von SPD, CDU und Grünen angerichteten Schlamassel, der nur noch als Chaos und Auflösung von staatlicher Autorität bezeichnet werden kann. Eine Staatsgewalt, die die Gewalt und teilweise Kontrolle über das eigene Staatsgebiet verliert, das mag der Deutsche schon gar nicht. Die deutschen Behörden könnten teils, über Hundetausende illegale Einwanderer keine Auskünfte erteilen. Verteilen aber nach dem Gießkannenprinzip Geld, dass sie angeblich nicht haben, wenn es um Kitas und Bildung in Deutschland geht.
Dabei faseln sie von Fachkräften, Humanität und notwendiger Integration, als ob sie alles im Griff hätten. Die nur zu offensichtliche Wahrheit ist jedoch, ein Drama spielt sich ab, in dem wirkliche Kriegsopfer aus Syrien, nur noch das Alibi sind, für eine unkontrollierte Einwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen mit unkalkulierbaren Folgen.
Wirtschaftsflüchtlingen die gleich noch ihre oft Menschen und Frauen verachtende Kultur ins Land mitbringen. Die nicht die geringste Ahnung haben, wie die deutsche Gesellschaft funktioniert. Mit all den Nebenwirkungen, die wir heute sehen. Angefangen bei der Vergewaltigungs- und Diebstahlorgie in Köln und anderswo, über die Vertuschung von Straftaten im Flüchtlingsmilieu, bis zu Jagdszenen und Gewaltexzessen von Islamisten auf Andersgläubige und Christen in Asylantenheimen.
Das Volk reagiert darauf, das es für unmündig und dumm erklärt wird, das es als fremdenfeindlich, rechtsextrem und intolerant diffamiert wird. Nur weil es die Einhaltung deutscher Gesetze einfordert uns sieht, wie Gelder die angeblich im Sozialen und Bildungsbereich fehlen, nun plötzlich für alles und jeden verschleudert werden. Gelder welche vor Jahren vernünftig in der Entwicklungshilfe eingesetzt, heute tatsächlich die Not in der Welt hätten lindern können.
Das Volk wert sich dagegen kriminalisiert zu werden und von Ex-Stasi Mitarbeitern im Namen eines SPD Justizministers Maas in sozialen Netzwerken beschnüffelt und gejagt zu werden. Das Volk wehrt sich dagegen, das es einen Maulkorb verpasst bekommt und Meinungsfreiheit darin besteht, was SPD, CDU und Grüne für richtig halten.
Der Niedergang der SPD, Mitgliederschwund, schlechte Umfrage Werte und noch schlechtere Wahlergebnisse sind die unmittelbare Folge von über 25 Jahren SPD Geschichte, in denen die SPD immer mehr auf das falsche Pferd setzte. Auf einen neoliberalen Gaul mit der Fratze von Diktatur. Die SPD hat sich zu dem gewandelt, wovor sie einst warnte, vor einer faschistoiden, von Gerechtigkeit und Freiheit faselnden Elite, die sich um jeden Preis an die Macht klammert und die Meinungshoheit besitzen will.
Ob die SPD in der Lage ist, das zu ändern ist fraglich, zumindest bei der heutigen Kader-Lage. Und somit auch die Zukunft dieser Partei fragwürdig.
George W. Lästerbacke
Randnotiz:
Nun habe ich wohl genug zur SPD und CO geschrieben und will damit auch soweit enden. Ich möchte aber hier nur eine Facette erwähnen, die mir in dem Zusammenhang mit der islamischen Migration aufgefallen ist.
Ich wohne in einer Stadt, die schon mehr als zwanzig Jahre eine Zentrale Erstaufnahmestelle für Asylbewerber hat. Das funktionierte auch bis 2015 ganz gut, eigentlich gab es kaum unangenehmen Zwischenfälle mit Asylbewerbern und Bewohnern der Stadt. Gelegentlich traf man sich sogar auf Festen. Ich fand das alles ziemlich normal. Doch häuften sich auch unliebsame Zwischenfälle mit Migranten seit 2015. Aber auch das meine ich nicht. Sondern das nun auch verstärkt sehr viele Frauen mit Kopftuch und Verschleierung hier herum laufen. Das ist auch noch nichts Besonderes von der Sache her, den Fremde bringen nun mal Fremdes mit, doch es ist etwas ungewohnt. Jedoch tolerierbar. Allerdings kann ich etwas beobachten, was ich so nicht gewohnt bin. Viele dieser Frauen haben Blessuren und im Gesicht. Grün und blau geschlagene Augen. Und sie tragen das zur Schau, als wäre es das normalste von der Welt, von eigenen oder überhaupt von einem Mann geschlagen zu werden.
Sicher rühren diese Verletzungen nicht vom Frauenboxen im Heim her. Obwohl ich der SPD zutrauen würde, dass sie das behauptet (Ich weiß, das war fies, aber lustig.). Das ist etwas, was unsere Gesellschaft tief verändern wird, Frauen für die es völlig normal ist geschlagen zu werden. Und Frauen die Männer heiraten werden, die es normal finden Frauen zu schlagen. Die Zukunft ist ungewiss, wenn wir so eine archaische Kultur tolerieren.
George W. Lästerbacke
