Samstag, 12. März 2016

AfD im Bürgerdialog


Ein informativer Abend beim AfD Bürgerdialog

Wie immer, wenn etwas interessantes in Eisenhüttenstadt passiert, berichte ich es euch. Am Freitag, dem 11.03.2016 gab es mal wieder eine interessante Veranstaltung. Im Gesellschaftshaus Schleichers im OT Fürstenberg, hatte der AfD zum Bürgerdialog eingeladen.

Eine interessante Riege von AfD Vertretern stand bereit, um Rede und Antwort zu stehen. Immerhin drei Landtagsabgeordnete, Franz Joseph Wiese, Andreas Kalbitz und Birgit Bessin, die auch parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion ist. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Hans Peter Kulkowski und Stadtverordneter Siegfried Aulich waren auch mit von der Partie.

Mittlerweile wissen wir alle, man kann man sich über die AfD aus den üblichen Mainstream Medien kein neutrales Urteil bilden, denn hier gilt in der Berichterstattung die Merkel Direktive der Desinformation, Diffamierung und Hetze. Berücksichtigt man, das 76% der Medienschaffenden Grün-Rot wählen, wundert die tendenziöse Berichterstattung nicht. Der AfD ist ein Stachel im Fleisch der Rot-Grünen-Schwarzen Parteienlandschaft und die Staatsjournaille getreuer Erfüllungsgehilfe.

Den vorgenannten Umständen geschuldet muss man sich also, will man die AfD als Ganzes kennenlerne, ohne jedes Mainstream Märchen zu glauben zu müssen, an die Quelle begeben. Also zum AfD selbst. Ich habe das getan und ich war angenehm überrascht. Mit einen Sack Fragen im Gepäck zog ich los und erhielt befriedigende Antworten. Die Horde brauner Dilettanten, wie die AfD gern in der Staatsjournaille verunglimpft wird, erwies sich als erfreulich kompetent. Dilettanten sehen anders aus. Auf Grund meiner Schreiberei habe ich mit so einigen Politikern direkt und indirekt Kontakt. Ich hatte auch mal das zweifelhafte Vergnügen, als Zaungast einer Podiumsdiskussion mit Claudia Roth von den Grünen. Diese fällt mir beim Stichwort Dilettanten schlagartig ein. Großes Selbstbewusstsein, keine Sachkompetenz. Oder um es volkstümlicher zu formulieren große Klappe nichts dahinter.

Bei dieser Veranstaltung konnte ich bereits im Vorfeld mit den Akteuren reden und auf Grund des übersichtlichen Rahmens der Veranstaltung im Gesellschaftshaus Schleichers auch einige Fragen unterbringen.


Ein breites Portfolio an Themen:
Ich hatte etwas Bedenken, das der Bürgerdialog sich in der Hauptsache um die Asylproblematik drehen würde. Doch die Besorgnis war unbegründet, denn von TTIP bis zur Energiepolitik, war der Dialog weit gefächert. Fast schon zu viel für einen zwei Stundenrahmen. Birgit Bessin stand kompetent zur Beantwortung von zu Fragen von Bildung und Kitas bereit Mit den Herren in der Runde konnte man gut zu Fragen der Energiepolitik, TTIP, das stark umstrittene Handelsabkommen EU-USA und Infrastruktur diskutieren. Selbst Mindestlohn, HartzIV und Bedingungsloses Grundeinkommen kamen zur Sprache.

Realitätscheck: AfD in den Medien
Hier wurde dann auch deutlich, wie weit die mediale Berichterstattung von der Realität des AfD entfernt ist. Behauptet wurde unter anderem im Blog.Campakt, dieser angeblich neutralen online Petitionsplattform und anderswo, der AfD wäre gegen den Mindestlohn. Stimmt nicht, denn seit Luke als Wirtschaftsliberaler von der AfD trennte, wurde klare Linie gezogen. Der AfD steht für zum Mindestlohn und sieht den aktuellen Mindestlohn von 8,50 Euro sogar als zu niedrig an.

Es wurde behauptet, der AfD will HartzIV durch sogenannte Bürgerarbeit mit 30 Wochenstunden und 1000 Euro Lohn ersetzen. Das hieße einen durchschnittlichen Stundenlohn von 8,33 Euro. Auch das stimmt so nicht. Der Landesverband Badem-Würtenberg hat diese Idee zwar in sein Wahlprogramm eingebracht, allerdings ist das nicht Bundeslinie. Denn darüber wird auf Länder und Bundesebene eben erst debattiert. Im übrigen besteht Einigkeit darüber, das der Mindestlohn nicht umgangen werden soll. Also würde diese Bürgerarbeit mindestens mit 1020 Euro entlohnt werden. Ich denke, mancher HartzIV Empfänger würde sich dieses Geld ganz gern verdienen. Also auch hier eine klare negative Darstellung, die so nicht stimmt.

Auch die Aussagen zur Flüchtlingspolitik der AfD im Blog.Campact, alles reine Polemik. Der AfD verlangt nichts anderes, was viele Bürger dieses Landes verlangen. Strikte Umsetzung der geltenden Asylgesetze durch die Merkel-Regierung. Den die Wahrheit ist, eine Flüchtlingskrise dieses Ausmaßes, wie in 2015/16 wäre gar nicht möglich gewesen, hätte die Regierung nicht aktiv geltendes Recht außer Kraft gesetzt und faktisch gebrochen.

Ich könnte nun weitere Beispiele aus dem Blog.Campact oder anderen Medien nennen, aber wozu? Dem denkenden Bürger ist längst klar, hier können wir die hässliche Handschrift von Demagogen deutlich erkennen. Die nur eine Botschaft verbreiten möchten, der AfD ist keine Alternative für Deutschland.

Fazit eines interessanten Abends:
Ist der AfD wirklich keine Alternative? Ich sage, ist er doch, denn ich konnte heute viele Dinge neu betrachten. Auch eine klare Botschaft zu TTIP blieb nicht aus. Der AfD lehnt TTIP ab, weil TTIP den Europäischen Verbraucher zum Freiwild für US-Konzerne macht. Weil TTIP nur dem Kapital nützt, nicht aber dem Bürger. Diese Aussage allein macht den AfD schon zum Staatsfeind, denn viele Vertreter der etablierten, sogenannten Volksparteien wollen TTIP. Um sich am Ende selbst noch mehr finanzielle Vorteile zu schaffen.

Mein Fazit zu dieser Veranstaltung und das vieler Besucher ist klar. Das war AfD zum anfassen. Ich sehe durchaus eine Alternative für Deutschland. Meine Wahlentscheidung zur Bundestagswahl 2017 wird mir leicht fallen, wenn der AfD noch an seiner Themenliste arbeitet und Standpunkte deutlicher formuliert. Dann wähle ich AfD. Denn hier sehe ich noch dass, was der einfache Bürger klaren Menschenverstand nennt. Doch vor allem auch Bürgernähe. Dinge, die der Bürger bei den Altparteien vermisst.

George W. Lästerbacke